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05/2021 | Kapitän Altmaier steuert die Volkswirtschaft ohne Kompass
05/2021 | Kapitän Altmaier steuert die Volkswirtschaft ohne Kompass
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat angedroht, die Patente der Unternehmen, die einen Corona-Impfstoff entwickelt haben, verstaatlichen zu lassen. Von einem Wirtschaftsminister einer Partei, die sich angeblich dem Erbe Erhards und der sozialen Marktwirtschaft verpflichtet fühlt, hätten wir einen deutlich anderen Kurs erwartet.
Na hoppla. Wirtschaftsminister Altmaier hat in der Illner-Talkshow den Unternehmen, die den Corona-Impfstoff entwickelt haben, indirekt angedroht, ihre Patente zu verstaatlichen! Damit hat der Kapitän unserer Volkswirtschaft das Erfolgsgeheimnis über Bord geworfen, dank dessen wir überhaupt in so kurzer Zeit einen verlässlichen Impfstoff zur Verfügung haben: Er hat den Kern unserer Marktwirtschaft versenkt, nämlich die Verfügungsfreiheit des Eigentums – hier konkret des geistigen Eigentums! Ja, das Schiff unserer Volkswirtschaft ist in einer Notsituation. Trotzdem ist der Fakt, dass es bereits Impfstoffe gibt, ein Verdienst der Marktwirtschaft und nicht ein Erfolg staatlichen Handelns. Was staatliche Lenkung und staatlicher Eingriff in die Wirtschaft bewirkt und wie schnell es dann zum Untergang kommt, das konnten alle Deutschen in den 80er Jahren beobachten. Die Parteien des linken Spektrums und auch die Grünen haben immer wieder in ihren Wahlprogrammen die Forderung, wichtige Prinzipien der Marktwirtschaft einem vermeintlichen Gemeinwohlzweck zu opfern. Von einem Wirtschaftsminister einer Partei, die sich angeblich dem Erbe Erhards und der sozialen Marktwirtschaft verpflichtet fühlt, hätten wir einen deutlich anderen Kurs erwartet. Kapitän Altmaier scheint den Kompass verloren zu haben, um unsere Volkswirtschaft aus dem Corona-Sturmtief heil herauszusteuern. Die privatwirtschaftlichen Unternehmen waren deshalb so schnell, einen Impfstoff zu entwickeln, weil sie das geistige Eigentum dieser Entwicklung für sich nutzen dürfen. Wie gut das funktioniert, zeigt das Beispiel von Sanofi, die jetzt den Biontech-Impfstoff in Lizenz produzieren werden – was hunderte Millionen zusätzlicher Impfdosen bringen wird. Um nicht in wirtschaftliche Untiefen zu kommen sollte Kapitän Altmaier noch einmal die Navigationshilfen von Ludwig Erhard lesen und weniger das grüne Wahlprogramm.
