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30/2024 | EU-Handelspolitik braucht mehr Gewicht

Ursula von der Leyen setzt in ihren Leitlinien für die nächsten fünf Jahre auf Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit. Dafür braucht es einen marktwirtschaftlichen Booster ohne Subventionen. Ein Schlüssel hierzu ist eine viel erfolgreichere Handelspolitik der EU als bisher. Frau von der Leyen betont zwar die Bedeutung der Handelspolitik im Umgang mit systemischen Rivalen und Ressourcenabhängigkeiten. Doch besonders für dieses Ziel braucht es dringend schlankere EU-Handelsabkommen, die schneller zum Abschluss geführt werden. Frau von der Leyen sollte die Handelspolitik deshalb personell stärken, indem in der neuen Kommission von vier Kommissaren je einer für den Handel mit jeweils einer globalen Wirtschaftsregion (USA, Lateinamerika, Asien, Afrika) unter der Leitung einer Vize-Präsidentin oder eines Vize-Präsidenten für Handel verantwortlich ist.

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