Wirtschaftsminister Lies zu Gast bei Niedersächsischen Familienunternehmern

Niedersachsen braucht eine intakte und gut funktionierende Infrastruktur. Auf einer Podiumsdiskussion des Verbandes DIE FAMILIENUNTERNEHMER in Göttingen betonte der Niedersächsische Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Olaf Lies, die zentrale Rolle der Infrastruktur für die Wettbewerbsfähigkeit Niedersachsens.

Niedersachsen braucht eine intakte und gut funktionierende Infrastruktur, dazu gehört die Erhaltung von Straßen und Brücken, aber auch der Neubau. „Das Land darf nicht am falschen Ende sparen, sondern muss auch Investitionen in die Zukunft vornehmen“ sagte der Niedersächsische Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Olaf Lies, am Dienstag auf einer Podiumsdiskussion des Verbandes DIE FAMILIENUNTERNEHMER in Göttingen. „Dabei müssen wir die Anforderungen der Schuldenbremse gegen den Infrastrukturbedarf sorgfältig abwägen“, betonte der Minister. Eines der wichtigsten Verkehrsvorhaben sei der Jade-Weser-Port, der einzige deutsche Tiefwasserhafen, auch als Alternative zu Rotterdam. Das frühere Konzept, Überseefrachten nur auf kleinere Feeder-Schiffe umzuladen greife zu kurz: Der Hafen müsse auch als Tor für die deutsche Binnenwirtschaft dienen und von den Unternehmen genutzt werden.

Den Ausbau des Breitbandnetzes betrachtet Lies als wesentliche Voraussetzung für mittelständische Unternehmen, um weiterhin wettbewerbsfähig zu bleiben. Der flächendeckende Ausbau des Netzes mit 30 Mbit bis 2018 ist daher das Ziel. Der Minister favorisiert dabei Leerrohrsysteme der Kommunen, die flexibel genutzt und auch an Netzbetreiber vermietet werden können. Einen Finanzierungsengpass für Investitionen sieht das Wirtschaftsministerium nicht, da der Kapitalmarkt solide Anlagemöglichkeiten suche.

Als eine Alternative zur staatlichen Investition regte Ulrich Herfurth, Landesvorsitzender von DIE FAMILIENUNTERNEHMER, private Investitionen in Infrastrukturprojekte an. „Die Kabelservicegesellschaften für TV und Internet zeigen, dass Strukturen auch außerhalb der öffentlichen Haushalte erfolgreich betrieben werden können“, sagte Herfurth, „dazu gehört, dass die Netze der öffentlichen Nutzung gewidmet sind, eine breite Versorgung garantieren und der Aufsicht der Regulierungsbehörde unterliegen.“ Haushaltsbeschränkungen dürften nicht dazu führen, dass notwendige Zukunftsinvestitionen nicht rechtzeitig in Angriff genommen werden, fairer wirtschaftlicher Wettbewerb sei die effizienteste Methode.

Der Wirtschaftsminister und DIE FAMILIENUNTERNEHMER sind darüber einig, dass die Ressourcen in Forschung und Entwicklung in Niedersachsen von Hochschulen, Instituten und Unternehmen weiter zu vernetzen sind – dabei hat Südniedersachsen besondere Stärken im Bereich Gesundheit, Biotechnologie und Mobilität, die im Verbund von Landesinitiativen, Metropolregion, Branchenclustern und unter dem Südniedersachsenplan genutzt werden müssen. Die Familienunternehmer unterstützen die Arbeit der SüdniedersachsenStiftung, die als Verbindung der Gebietskörperschaften, Hochschulen und Wirtschaft der Landesregierung eine umfassende Konzeption zur Entwicklung der wirtschaftlichen Schwerpunkte vorgelegt hat. Herfurth hob hervor, dass in der Bildung wesentliche Weichen für Fachkräfte und Studium gestellt werden: „Die Wirtschaft ist bereit, die Schulen bei ihrer Aufgabe zu unterstützen, Schüler auch auf das wirtschaftliche Leben vorzubereiten“ sagte Herfurth “denn wir Familienunternehmer denken immer auch an die nächste Generation.“

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